WG-Landkreis Harburg

Generalplan Heidewasser

Antrag zur Beratung im Umweltausschuss, Kreisausschuss und Kreistag

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und WG:

Der Kreistag des Landkreises Harburg bittet den Landrat gemeinsam mit dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg eine Konzeption mit dem Arbeitstitel „Generalplan Heidewasser“ zu entwickeln. Unabhängig davon sollen die Verhandlungen mit der Hansestadt über die Trinkwasserbedarfsprognose und die künftige Fördermenge zügig zu Ende gebracht werden.

Begründung:

Das seit 1999 ausgelaufene Verwaltungsabkommen zwischen Niedersachsen und Hamburg soll nach langwierigen Verhandlungen der beiden Länder mit einem Folgeabkommen abschließen. Dieses Abkommen soll für alle Parteien, neben dem offiziellen Genehmigungsverfahren durch die untere Wasserbehörde, für Rechtssicherheit sorgen.

15% der Trinkwasserversorgung Hamburgs ist zurzeit der Anteil, der in der Nordheide gefördert wird.

10.12.2011 / Autor: Harald Stemmler

Wasserentnahme in der Nordheide - Hamburg spielt auf Zeit

WG fordert Reduzierung der Fördermenge auf 10 Mio. cbm

Wasserwerk Nordheide

„Die Verhandlungen über die Grundwasserförderung in der Nordheide dürfen nicht weiter in die Länge gezogen werden. Die Fördermenge muss schnellstmöglich auf ein vernünftiges Maß reduziert werden“, sagt Harald Stemmler, Fraktionsvorsitzender der WG im Kreistag.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Wählergemeinschaft für die Beratungen im Kreisentwicklungsausschuss (16. Juni) und Kreistag (4. Juli) den folgenden Antrag eingebracht:

Der Landkreis Harburg begrenzt die jährliche Fördermenge der Wasserentnahme in der Nordheide durch die Hamburger Wasserwerke auf 10 Mio. m³.

Die Reduzierung der Fördermenge wird im Rahmen der befristeten, jährlich zu verlängernden Erlaubnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt festgesetzt und gilt bis zum Abschluss des  laufenden Bewilligungsverfahrens.

 „Das Verfahren über die neu abzuschließende Bewilligung zieht sich seit Jahren unerträglich in die Länge“, begründet Stemmler seinen Antrag. „Während Kreistag und Kreisverwaltung unterstützt von Landtag und Landesregierung in Hannover alles unternommen haben, das Verfahren zügig abzuschließen, spielt Hamburg offensichtlich auf Zeit. Das verwundert nicht. Schließlich liegt die von Hamburg beantragte Fördermenge von 16,6 Mio. m³ nur unwesentlich über der derzeitigen Fördermenge von 15,5 Mio. m³, die Jahr für Jahr im Rahmen der bis zum Neuabschluss der Bewilligung befristeten Erlaubnis aus dem Jahre 2004 abgepumpt werden dürfen. Die Reduzierung der Fördermenge auf ein vertretbares, von Fachleuten als ausreichend angesehenes Maß dürfte die Hansestadt mit Sicherheit zu einer zügigeren Verhandlungsbereitschaft motivieren.“

 Der Landkreis Harburg hat es nunmehr nach Stemmlers Meinung als Genehmigungsbehörde in der Hand, die Verzögerungstaktik auf Hamburger Seite zu beenden. Ein Beschluss im Kreistag, der die Beschlussfassung über die Bewilligung zur Wasserentnahme in der Nordheide im März 2007 auf Antrag der WG an sich gezogen hatte, kann dafür sorgen, dass die Fördermenge zumindest bis zum Abschluss der Verhandlungen drastisch heruntergesetzt wird.

16.06.2011 / Autor: Harald Stemmler

Aufstellung der Kandidaten für die Kreistagswahl am 11. September 2011

Öffentliche Mitgliederversammlung der WG am 27. Juni 2011

Mitgliederversammlung der WG LK Harburg zur Aufstellung der Kandidaten für die Kreistagswahl am 11. September 2011

Montag 27. Juni 2011 ab 19:00 Uhr

 Hotel Niedersachsen, 21266 Jesteburg, Hauptstraße 60

 Die Versammlung ist öffentlich für alle Bürger, die an unserer Arbeit Interesse haben, sie aktiv unterstützen wollen oder für die WG kandidieren wollen.

 Kandidieren können alle wahlberechtigten Bürger des Landkreises Harburg, sofern sie nicht Mitglied in einer im Kreistag vertretenen oder zur Wahl antretenden Partei angehören.

 Wie 2006 werden wir in allen 10 Wahlbereichen des Landkreises Kandidaten aufstellen. Je Wahlbereich können bis zu 10 Bewerber aufgestellt werden.

Stimmberechtigt für die Aufstellung der Wahlvorschläge ist die Mitgliederversammlung der WG LK Harburg. Gesetzlich vorgeschrieben ist die geheime Wahl.

16.06.2011 / Autor: Harald Stemmler

Versammlung der WG LK Harburg am 16. Mai 2011

Vorbereitung auf die Kreistagswahl 11. Sept. 2011

Politik mit dem Bürger für den Bürger - Vorbereitung auf die Kreistagswahl

Öffentliche Versammlung der WG Landkreis Harburg

Montag 16. Mai 2011, 19.00 Uhr - Hotel Maack, Maschen

Zur Vorbereitung auf die Kreistagswahl 2011 lädt die WG LK Harburg  alle in den Wählerinitiativen des Landkreises Engagierte und alle an einer partei-unabhängigen Kreistagsarbeit Interessierten zu ihrer öffentlichen Versammlung am 16. Mai nach Maschen ein. Die Wählergemeinschaft, die mit drei Abgeordneten im Kreistag vertreten ist, will über ihre Arbeit in den vergangenen fünf Jahren berichten, vor allem aber über Eckpunkte für ihr Programm diskutieren und personelle Vorschläge für die Kandidatenaufstellung sammeln.

„Wir wollen alle Bürger erreichen, die wie wir Parteizwang und Blockdenken ablehnen“, sagt Harald Stemmler, Vorsitzender der WG LKH. „Wer sich für einen lebenswerten Landkreis mit einer bürgernahen, umweltorientierten und familienfreundlichen Politik einsetzen will, ist in unserem Kreis gut aufgehoben. Wir laden alle Bürger herzlich ein, die mit uns eine unabhängige und nur am Gemeinwohl orientierte Kommunalpolitik gestalten wollen.“

Als inhaltliche Schwerpunktthemen stehen die Wende in der Energiepolitik nach Fukushima,  die Grundwasserentnahme in der Nordheide und die Schulentwicklung mit Gesamtschulen und Oberschulen zur Diskussion. Von großem Interesse dürften für die Kreispolitik auch die aktuellen Aktivitäten der Bürgerinitiativen wie in Pattensen, Thieshope oder Seevetal sein.

Die Wählergemeinschaft wird wie 2006 in allen 10 Wahlbereichen des Landkreises antreten und sieht angesichts des bundesweiten Trends zu  einer stärkeren Bürgerbeteiligung ohne Parteibuchzwänge gute Aussichten, mit personeller Verstärkung zur Wahl am 11. September antreten zu können.

11.05.2011 / Autor: Harald Stemmler

Heidewasser für Hamburg: Wie viel Wasser braucht Hamburg wirklich?

Pro-und-Contra-Diskussion am 27. Nov. 2009 in der Heidehalle Wesel

Wasserwerk Nordheide

Die WG LK Harburg lädt ein:

Heidewasser für Hamburg: Wie viel Wasser braucht Hamburg wirklich?

Pro und Contra mit Vertretern der Hamburger Wasserwerke und der IGN

Informations- und Diskussionsveranstaltung der Wählergemeinschaft  LK Harburg

Freitag 27. November 2009 – 19:00 Uhr - Heidehalle Wesel – Am Höllenhoff, 21274 Wesel

Auf dem Podium:

Dr. Jörg Grossmann (Hamburg Wasser - Leiter der Abteilung Wasserwirtschaft)

Dr. Hermann Kukowski (Hamburg Wasser – Sachbearbeiter für Wasserrechtsverfahren)

Gerhard Schierhorn (IGN – Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide)

Harald Stemmler (Vorsitzender und Fraktionsvorsitzender der WG LK Harburg)

Den vollständigen Pressetext lesen Sie unter: "Unsere Themen" - "Anträge der WG im Kreisstag"

15.11.2009 / Autor: Harald Stemmler